Der 56. Deutsche Verkehrsgerichtstag zu #Cannabis und #THC im Straßenverkehr.

 
 
Der Deutsche Verkehrsgerichtstag 2018 hat sich den Feststellungen der Grenzwertkommission aus dem Jahr 2015 in Bezug auf die #THC Werte im Straßenverkehr angeschlossen. Nicht gemeint ist der Grenzwert ab dem eine berauschenden Wirkung (Bußgeldtatbestand des § 24 a Abs. 2 StVG) angenommen wird, sondern der Grenzwert bei dem davon ausgegangen wird, dass der/die Fahrzeugführerin generell nicht in der Lage ist Fahrzeuge sicher im Straßenverkehr zu führen. Bisher gehen die Gerichte und die Verwaltungspraxis in Deutschland davon aus, dass ab dem Wert von 1 ng/ml THC im Blutserum der/die KonsumentIn „zwischen dem Drogenkonsum und dem Führen eines Kraftfahrzeugs nicht zu trennen vermag“ (vgl. OVG Weimar, Beschluss vom 6. 9. 2012 – 2 EO 37/11).  Dies rechtfertigt die Entziehung des Führerscheins, künftig soll stattdessen zunächst eine medizinisch-psychologische-Untersuchung möglich sein, mit der/die Konsumentin Zweifel an ihrer Fahreignung ausräumen kann.
Der VGT möchte in Zukunft von 3 ng/ml THC, anstatt der bisherigen Praxis von 1 ng/ml für diesen Wert ausgehen.
Außerdem sollen CannabispatientInnen, geht es nach dem VGT demnächst wie GelegenheitskonsumentInnen behandelt werden.

Noch im Frühjahr 2017 erklärte die Bundesregierung: „Cannabispatienten dürfen am Straßenverkehr teilnehmen, sofern sie aufgrund der Medikation nicht in ihrer Fahrtüchtigkeit eingeschränkt sind. Die Patienten müssten also in der Lage sein, das Fahrzeug sicher zu führen.

Zum einen müssen GelegenheitskonsumentInnen also, geht es nach den Empfehlungen der Grenzwertkommission und des VGT zukünftig nicht mehr, ob unmittelbar mit dem Verlust ihres Führerscheins rechnen, wenn sie einer Blutalkoholkontrolle unterzogen sind, zum Anderen müssen Cannabispatientinnen mit neuen Regeln rechnen.

 

Zur Einordnung, und weiteren Stellungnahmen, u.A. vom Experten des Verbandes der TÜV e.V. und ADAC auf: leafly.de:
Verkehrsgerichtstag fordert: Regelungen für Cannabis am Steuer anpassen“ , von  Gesa Riedewald (29.01.2018).
 
Empfehlung Arbeitskreis V des VGT:  Cannabiskonsum und Fahreignung: