In eigener Sache

Schriftliche Stellungnahme im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages – Containern von Lebensmitteln entkriminalisieren –

Rechtsanwalt Max Malkus: 9. Dezember 2020 - 12:09 Uhr

Am Donnerstag, den 10.12.2020 beziehen wir im Rechtsausschus des Bundestags bei der öffentlichen Anhörung zum #Containern Stellung für die Entkriminalisierung. Die schriftliche Stellungnahme von Rechtsanwalt Max Malkus finden Sie hier: https://www.bundestag.de/resource/blob/812084/f89205215522eefb3d802c45d1b17631/malkus-data.pdf

StuRa – Beratung in Sachen Wohnen und Mieten – Im Moment nur online – Beratungen #Corona

Rechtsanwalt Max Malkus: 17. November 2020 - 16:00 Uhr

Unsere Kanzlei bietet zusammen mit Leipzig für Alle!, DGB- Hochschulgruppe, GEW-Hochschulgruppe regelmäßig Beratungen in Sachen Wohnen und Mieten an.

Aktuell ist die Mietberatung des StuRa der Universität Leipzig ausschließlich per Mail erreichbar unter: mieten@stura.uni-leipzig.de.
Es findet im Moment keine Präsenz-Beratung statt.

Bei der Mietrechtsberatung des StuRa können Menschen sowohl in rechtlichen Fragen Hilfe bekommen, als auch Unterstützung erhalten von einer Person, die in Mietstreitigkeiten bereits persönlich Erfahrungen gesammelt hat.

Wenn die eigene Wohnung als der private Rückzugsraum bedroht wird, gilt es auch Ängste aufzufangen. Die Mietberatung soll daher neben der juristischen Erstberatung auch dabei helfen, mutig zu bleiben, indem beispielsweise Tipps zur Vernetzung in einem Mietshaus gegeben oder der Kontakt zu solidarischen Gruppen vermittelt werden. Je mehr in der Tasche ist, desto konkreter kann Einblick gewonnen und beraten werden; hilfreich sind also alle möglichen Unterlagen, chronologische Zusammenstellungen oder auch Fotos.

Dieses Angebot wird in Kooperation von Aktionsbündnis Wohnen: Leipzig für Alle!, DGB- Hochschulgruppe, GEW-Hochschulgruppe ermöglicht.

Aktuell ist die Mietberatung ausschließlich per Mail erreichbar unter: mieten@stura.uni-leipzig.de. Es findet keine Präsenz-Beratung statt.

Unsere Kanzlei im RTL Fernsehen: Tatort Deutschland – aus den Akten der Justiz (Staffel 1, Folge 8)

Rechtsanwalt Max Malkus: 11. November 2020 - 12:07 Uhr

In der Folge 8 der Infotainment-Sendung „Tatort Deutschland – aus den Akten der Justiz“ spricht unser Rechtsanwalt Max Malkus auf dem Sender RTL über seine Erfahrungen als Strafverteidiger in dem öffentlichkeitswirksamen Containern- Strafverfahren „Olchis-Containern“ und der anschließenden Verfassungsbeschwerde.

Der Beitrag, in dem auch unser Rechtsanwalt Max Malkus nach der Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht zu der Rechtslage in Sachen Containern befragt wurde, ist in dem zweiten Teil der Sendung (Kapitel 3) zu sehen.

Wir bedanken uns für die freundliche Zusammenarbeit mit dem Produktionsteam der Filmpool Entertainment Gmbh und wünschen gute Unterhaltung.

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Tatort Deutschland – aus den Akten der Justiz

Bei „Tatort Deutschland“ erzählen Menschen ihre echten Geschichten, die vor Gericht landeten. Die Richterinnen Anette Heiter und Julia Scherf reden und streiten über diese Fälle, um herauszufinden, durch welche aufwühlenden, tragischen oder irrwitzigen Umstände viele Menschen vor Gericht müssen.

Beitrag und Video (ab II. Teil)auf dem werbefinanzierten Portal www.tvnow.de
Erstausstrahlung Freitag 6.11.20<, 15 -16 Uhr

Bundesverfassungsgericht bestätigt Sozialstunden für Caro & Franzi im Container-Verfahren wegen Lebensmitteldiebstahl

Rechtsanwalt Max Malkus: 18. August 2020 - 8:47 Uhr

Entscheidung im Container-Verfahren ( 2 BvR 1985/19)

Bundesverfassungsgericht bestätigt
Sozialstunden für Caro & Franzi im Container-Verfahren wegen Lebensmitteldiebstahl

(„Olchis Containern“) – als PDF

[München/Leipzig/Karlsruhe/Berlin – 18.08.2020]
Wie das Bundesverfassungsgericht am heutigen Dienstag in Karlsruhe mitteilte, bleibt der Schuldausspruch gegen Caro & Franzi wegen Diebstahls, an durch einen Supermarkt entsorgte Lebensmittel, aufrecht erhalten. Die beiden damaligen Studentinnen wurden vom Amtsgericht Fürstenfeldbruck wegen der Wegnahme weggeworfener Lebensmittel aus einem verschlossenen Supermarktcontainer in Olching in einem öffentlichkeitswirksamen Verfahren zur Ableistung von jeweils 8 Sozialstunden verurteilt. Die Staatsanwaltschaft München II hatte zuvor Anklage wegen eines besonders schweren Fall des Diebstahls erhoben.

Der Fall erreichte eine größere Öffentlichkeit durch eine durch die Angeklagten initiierte Unterschriften-Kampagne an der sich – Stand heute – über 160.000 Menschen in Deutschland beteiligten und die Entkriminalisierung des Containers und ein Wegwerfverbot genießbarer Lebensmittel für den Einzelhandel fordern (https://weact.campact.de/petitions/containern-ist-kein-verbrechen-1). Die beiden jungen Frauen nutzten die Öffentlichkeit, die ihnen durch den Strafvorwurf zuteil wurde um auf Probleme der Verteilungsgerechtigkeit, dem klimaschonenden Umgang mit Ressourcen und der rigiden Strafverfolgung bei Bagatelldelikten aufmerksam zu machen.

Das Bundesverfassungsgericht stellt soweit fest, „Es ist grundsätzlich Sache des Gesetzgebers, den Bereich strafbaren Handelns verbindlich festzulegen. Das Bundesverfassungsgericht kann diese Entscheidung nicht darauf prüfen, ob der Gesetzgeber die zweckmäßigste, vernünftigste oder gerechteste Lösung gefunden hat. Es wacht lediglich darüber, dass die Strafvorschrift materiell in Einklang mit der Verfassung steht. Der Gesetzgeber, der bisher Initiativen zur Entkriminalisierung des Containerns nicht aufgegriffen hat, ist insofern frei, das zivilrechtliche Eigentum auch in Fällen der wirtschaftlichen Wertlosigkeit der Sache mit Mitteln des Strafrechts zu schützen. Im vorliegenden Fall dient die Strafbarkeit des Verhaltens der Beschwerdeführerinnen dem Schutz des Eigentumsgrundrechts nach Art. 14 Abs. 1 GG als Rechtsgut von Verfassungsrang“.

„Unsere Mandantinnen sind bis heute der Überzeug nicht unmoralisch gehandelt haben. Wir sind mit unserem Versuch gescheitert, wirklich notwendige Veränderung, insbesondere mit einer Wertung für nachhaltigen Ressourcenschutz über die Auslegung alter Gesetzte herbeizuführen, die das abstrakte zivilrechtliche Eigentum immer noch ohne echte Sozialbindung den vorderen Rang einräumen“, kommentiert Max Malkus, Rechtsanwalt einer der Verurteilten die Entscheidung.
„Die Entscheidung macht deutlich, dass wir die richtigen Fragen gestellt haben, aber es die Aufgabe des gewählten Gesetzgebers ist, die aus der Gesellschaft geforderten Veränderungen umzusetzen. Ich bin stolz, dass Caro und Franzi, die den Mut und den persönlichen Einsatz bewiesen haben, ihren Fall öffentlich zu machen und damit auf das Problem der unvorstellbar großen Lebensmittelverschwendung auch in Deutschland aufmerksam zu machen“, so Rechtsanwalt Malkus weiter.

Abfallvermeidung und der Kampf gegen Lebensmittelverschwendung werden als mit die effektivste Methode gegen die Klimaverwerfungen der Zukunft bezeichnet. Trotz des gemeinsamen Ziels der EU- Staaten die Vernichtung genießbarer Lebensmittel um 50% zu reduzieren, sind in Deutschland gesetzgeberische Initiativen, anders als in den Nachbarstaaten Tschechien, Frankreich und Österreich bisher ausgeblieben. Rechtsanwalt Malkus: „Ich hoffe, dass die vielen Heldinnen des Alltags, die durch das Containern einen kleinen, aber sehr wichtigen Beitrag in der Klimadiskussion für uns alle leisten, nicht von der Politik hängen gelassen werden, und jetzt endlich solide Vorschläge auf den Tisch kommen, wie wir den Unsinn – 21 Mio. Tonnen genießbare Lebensmittel einfach in die Tonne zu werfen, Einhalt gebieten und eine überdimensionierte Strafverfolgung im Bagatell-Bereich vermeiden können.“

Pressemitteilung
Rechtsanwalt Max Malkus
Braustraße 15
04107 Leipzig
www.malkus.lawyer

18-08-2020

[Bitte beachten Sie unsere neue Adresse ab dem 1. Oktober 2020:
Arthur-Hoffmann-Straße 74 in 04107 Leipzig]

Wir ziehen um: Arthur-Hoffmann-Straße 74 in 04275 (nahe Amtsgericht Leipzig)

Rechtsanwalt Max Malkus: 16. August 2020 - 18:13 Uhr

Wir informieren darüber, dass wir ab dem 01.10.2020 den Kanzleisitz unter dem Namen

in der Arthur-Hoffmann-Straße 74 in Leipzig (gegenüber vom Amtsgericht Leipzig) nehmen werden.

Wir bitten entstehende Unannehmlichkeiten während des Umzugs zu entschuldigen.

Unsere Kanzlei im MDR Fernsehen: Beitrag #Containern „Mach mal…!“ Goes Green

Rechtsanwalt Max Malkus: 20. Juni 2020 - 13:42 Uhr

Der Beitrag, in dem auch unser Rechtsanwalt Max Malkus – vor der Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht – zu der Rechtslage in Sachen Containern befragt wurde, ist in der Sendung von ca. Min 2 – 9 zu sehen ; Das ökologische Engagement der MDR-Azubis in diesem Projekt und den guten Beitrag im Ganzen möchten wir an dieser Stelle auch hervorheben und auf ihn verweisen:

(…)Wie trägt „containern“ zu einem bewussteren Konsum bei – und welche Risiken sind damit verbunden? Macht die Entwicklung alternativer Antriebe beim E-Auto halt? Können PKWs auch von Fahrrädern oder Lastenrädern ersetzt werden? Gelten fernab der Großstadt noch dieselben Regeln für umweltfreundliche Mobilität? Was heißt es, im ländlichen Raum vom eigenen Auto auf den ÖPNV umzusteigen? Wie verändert sich das Bild unserer Landschaften durch unseren wachsenden Energie- und Rohstoffbedarf? (…)

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„Mach mal…!“ Goes Green
Klimawandel, fridaysforfuture, Umweltschutz – nur für den Moment hat die Corona-Virus-Pandemie diese Themen scheinbar verdrängt. Aber nicht für alle!

Beitrag
https://www.mdr.de/machmal/mach-mal-goes-green-100.html?fbclid=IwAR1euU1_B8wm1OBFQbolKs2RbeTkfXB1NWmvtB4d2zd754gGvjOyZhSG2t8

Video
https://www.mdr.de/machmal/video-419438.html
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juris – Die Monatszeitschrift 06/2020: Caro und Franzi gegen die Welt? – Containern und Strafrecht [Olchis Containern]

Rechtsanwalt Max Malkus: 13. Juni 2020 - 10:13 Uhr

In der aktuellen Ausgabe der juris – Die Monatszeitschrift (06/2020) Herr Ra Prof. Dr. Guido Britz und Herr RA Moritz Torgau

Caro und Franzi gegen die Welt? – Containern und Strafrecht
juris – Die Monatszeitschrift 06/2020 ab S. 257ff


Zuweilen treten Recht und Moral akzentuiert in Konkurrenz.1 Am plakativen Beispiel des sog. Containerns
kann dies besonders deutlich werden. Das ambivalente Verhalten ist vor einiger Zeit in Mode gekommen und re-gelmäßig in den Medien präsent. Aktivisten öffnen zur „Rettung“ von noch (immer) genießbaren Lebensmittelndie zuweilen schwer zugänglichen bzw. sogar verschlossenen Müllcontainer vornehmlich von Supermärkten oder Discountern und nehmen die dorthin entsorgten Lebensmittel zum Verzehr an sich. In Zeiten von Umwelt- und Klimaschutz mit einem zunehmend sensibilisierten Umgang mit negativen Erscheinungsformen einer Überflussgesellschaft scheinen die Protagonisten gefühlt im Recht, jedenfalls nicht weit im Unrecht und damit gewissermaßen nicht vollständig auf der dunklen Seite. Ein moralisches Verdikt mutet geradezu ausgeschlossen an. Könnte es doch ein Gebot moralischen Verhaltens sein, nicht mehr verkäufliche, aber nach wie vor zum Verzehr geeignete Lebensmittel zur Schonung endlicher Ressour-cen und angesichts von Hungersnöten in anderen Teilen der Welt nicht wegzuwerfen, sondern zu verwerten. Demgegenüber die scheinbar schnöde Rechtslage: Das „Räubern“ weggeworfener Lebensmittel mittels „Fischen“ in Müllcontainern kann sich als rechtswidriger Eingriff ins Eigentum anderer darstellen und strafrecht-liche Konsequenzen nach sich ziehen. Indessen ist die Rechtslage nicht unumstritten.3 Pointiert: Lassen sich die Sympathien für die gegen den praktizierten Luxus einer Wegwerfgesellschaft tapfer ankämpfenden Aktivisten mit dem auch strafrechtlich abgesicherten Schutz des Eigentums unter Umständen in Einklang bringen?Das BayOLG hatte sich mit zentralen Rechtsfragen zum Phänomen des „Containerns“ zu befassen und hierbei unter Umständen Möglichkeiten zu einer Korrektur verpasst..

Lesen Sie den ganzen Beitrag Caro und Franzi gegen die Welt? kostenlos online in juris – Die Monatszeitschrift 06/2020 ab S. 257ff

Presseinformation: 26/2/20 Nach Verhandlung am Landgericht Dresden RA Kasek ./. RA Hannig – „Gegen die Verrohung der Gesellschaft“

Rechtsanwalt Max Malkus: 26. Februar 2020 - 14:13 Uhr

Presseinformation Rechtsanwaltskanzlei Max Malkus

„Gegen die Verrohung der Gesellschaft“

Leipzig/ Dresden. Vor dem Landgericht Dresden endete heute ein im Vorfeld öffentlich beworbenes Eilverfahren von Rechtsanwalt Kasek gegen Rechtsanwalt Hannig. Ausgangspunkt war eine Äußerung von Frank Hannig gewesen, der im sozialen Netzwerk Facebook dazu aufgerufen hatte Kasek als „Kommunisten-Sau“ zu bezeichnen und dafür kostenfreie Rechtsvertretung angeboten hatte.

In der mündlichen Verhandlung heute nahm Hannig die Äußerung zurück und löschte den betreffenden Beitrag noch im Gerichtssaal um eine Entscheidung zu vermeiden. Das Gericht entscheidet nunmehr nur noch über die Kosten.

Hannig ist mehrfach außergerichtlich aufgefordert worden den Beitrag zu löschen, ohne das er dieser Aufforderung nachkam oder darauf reagierte. Stattdessen ließ er es auf eine öffentliche Verhandlung ankommen und hat er die Debatte mit Videos immer weiter angeheizt. Mit der unmittelbaren Löschung des Beitrag im Gerichtssaal ist die Rechtsverletzung gegenüber meinem Mandanten zunächst aus der Welt. Das Gericht hat heute auch erkennen lassen, dass es dieser Verrohung der Debatte einen Riegel vorschieben will.“, so Rechtsanwalt Max Malkus, der Kasek vor Gericht vertreten hatte.

Es geht mir nicht darum an dem Rechtsanwaltskollegen ein Exempel zu statuieren, sondern darum, dass klar sein muss, dass Worte die Vorstufe zu Taten bilden und insbesondere die unbedachte Verwendung von Worten Folgen haben kann. Im Ergebnis von dem was Hannig getan hat, laufen bei mir Beschimpfungen und Beleidigungen ein, sowie negative Bewertung. Hannig dürfte das klar gewesen sein.“, so Jürgen Kasek.

Wartungsarbeiten

Rechtsanwalt Max Malkus: 1. Februar 2020 - 8:35 Uhr

Wir überarbeiten unsere online-Infrastruktur.
Die Website kann daher in 6 KW temporär nicht zur Verfügung stehen.
Kurzzeitige Ausfälle in der Emai-Kommunikation bitten wir zu entschuldigen.

Betriebskosten der Mietsache: Aufzug auf die ErdgeschossmieterInnen oft umlagefähig.

Rechtsanwalt Max Malkus: 30. Oktober 2019 - 18:31 Uhr

Im Jahr 2006 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die Vermieterin im Rahmen einer gültigen Betriebskostenvereinbarung im Mietvertrag die MieterIn, auch die BewohnerInnen des Erdgeschosses mit einer anteiligen Umlage der Instandhaltungskosten belasten darf.
Dies gilt nach Ansicht des Bundesgerichtshofes selbst dann, wenn
die entsprechende Umlage in einem Formularmietvertrag vereinbart wurde (BGH Urt. v. 20.09.2006, Az.:
VIII ZR 103/06).

Die VermieterIn darf daher in den meisten* Fällen einen anteiligen Betrag auf alle MieterInnen, unabhängig von der Wohnlage im Haus, im Rahmen der Betriebskostenrechnung umlegen. Auf die tatsächliche Nutzung kommt es nicht an, entschied der XIII Senat am Bundesgerichtshof (BGH) .
Individualvertraglich kann jedoch eine andere Vereinbarung getroffen werden.

Zwischendurch
liebknechthaus.lawyer 10/19