Betriebskosten im Wohnraummietrecht: Eine rechtliche Perspektive
Erfahren Sie in unserem Blogbeitrag zum Wohnraummietrecht, wie die Betriebskostenverordnung seit 2004 die Definition und Abrechnung von Betriebskosten regelt. Wir beleuchten allgemeine Aspekte, betonen jedoch die Wichtigkeit individueller Vereinbarungen im Mietvertrag. Für spezifische Fälle stehen wir zur Verfügung, um maßgeschneiderte rechtliche Lösungen zu erarbeiten.
Erfolg im Beschwerdeverfahren: Landgericht Leipzig hebt Beschluss zur erkennungsdienstlichen Behandlung auf
Das Landgericht Leipzig hat entschieden: Eine erkennungsdienstliche Behandlung darf nicht leichtfertig angeordnet werden, wenn der Tatvorwurf ausschließlich auf verbalen Beleidigungen beruht. In einem aktuellen Beschluss stellte das Gericht klar, dass der Schutz der Persönlichkeitsrechte – insbesondere die Verhältnismäßigkeit solcher Maßnahmen – gewahrt bleiben muss. Lesen Sie mehr über die Entscheidung und ihre Bedeutung für den Umgang mit Grundrechtseingriffen im Strafverfahren.
Teilungsversteigerung nach § 180 ZVG: Auswirkungen auf Miet- und Pachtverhältnisse
Entdecken Sie die rechtlichen Feinheiten bei Teilungsversteigerungen gemäß § 180 ZVG. Unser aktueller Blogbeitrag beleuchtet die Besonderheiten, denen Erwerber gegenüberstehen, wenn es um laufende Miet- und Pachtverhältnisse geht. Erfahren Sie mehr über Kündigungsrechte, Schutzvorschriften und relevante gesetzliche Bestimmungen, die bei Grundstücksversteigerungen eine entscheidende Rolle spielen. Bleiben Sie informiert über die Rechtslage und potenzielle Fallstricke, die bei diesem Verfahren auftreten können
Urteilsbesprechung: Schadensersatzpflicht trotz abgelaufener TÜV-Plakette
Erfahren Sie, warum ein abgelaufener TÜV keine Ausrede ist: Einblick in ein wegweisendes Urteil des Landgerichts Stuttgart zu Schadensersatz und Nutzungsersatzkosten.
Kündigung aus wichtigem Grund im Werkvertragsrecht
In unserem Werkvertragsrecht ermöglicht § 648a BGB die fristlose Kündigung aus wichtigem Grund, wobei dieser nicht näher konkretisiert wird. Eine solche Kündigung setzt eine schwerwiegende Vertragsstörung voraus, die die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses unzumutbar macht. Dabei sind alle Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, wie etwa gravierende Verzögerungen, Vertrauensbrüche oder beharrliche Pflichtverletzungen. Sowohl für Besteller als auch Unternehmer gelten spezifische Kündigungsgründe, die sorgfältig abgewogen werden müssen. Unser Team bei buero.malkus – Rechtsanwaltskanzlei in Leipzig steht Ihnen gerne zur Seite, um Ihre Fragen zum Werkvertragsrecht und den Möglichkeiten der fristlosen Kündigung zu beantworten.
Urteilsbesprechung: Formularmäßige Auferlegung von Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten auf den Mieter
Erfahren Sie, warum das BGH die unbegrenzte Übertragung von Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten auf Gewerbemieter als unzulässig ansieht. Die Entscheidung wirft einen Blick auf die Grenzen der Vertragsfreiheit im Mietrecht für Gewerberäume.
