Wenn Worte zu weit gehen – Der zivilrechtliche Unterlassungsanspruch verständlich erklärt
Die Grenze zwischen freier Meinungsäußerung und rechtswidriger Persönlichkeitsverletzung ist schmal – besonders im digitalen Raum, in Nachbarschaften oder bei sensiblen sozialen Konstellationen. Wer sich unsachlichen Vorwürfen, persönlichen Angriffen oder gezielten Eskalationen ausgesetzt sieht, kann sich mit einem zivilrechtlichen Unterlassungsanspruch (Abgrenzung zu Strafrecht, Beleidigung etc) effektiv zur Wehr setzen. Doch was genau bedeutet das? Wann greift […]
Urteile in Reimform – Arbeitsgericht Detmold, Az. 3 Ca 842/07
In jüngerer Zeit wurde öffentlich diskutiert, ob gerichtliche Urteile in Reimform mit den prozessualen Anforderungen an Form, Begründung und Ernsthaftigkeit vereinbar sind. Anstoß gab die Ablehnung einer gereimten Entscheidungsbegründung in einem aktuellen Fall. In diesem Zusammenhang ist eine Entscheidung des Arbeitsgerichts Detmold vom 23. August 2007 (Az. 3 Ca 842/07) von dokumentarischem Interesse. Die Entscheidung […]
§ 456a StPO – Strafvollstreckung bei Ausweisung oder Auslieferung: Was Mandanten wissen müssen
Die Vorschrift des § 456a der Strafprozessordnung (StPO) erlaubt in bestimmten Fällen das Absehen von der weiteren Strafvollstreckung – mit erheblicher praktischer Relevanz für Strafverteidiger, Mandanten und Ausländerbehörden gleichermaßen.§ 456a StPO gibt den Vollstreckungsbehörden die Möglichkeit, von der Vollstreckung einer Freiheitsstrafe, Ersatzfreiheitsstrafe oder einer Maßregel der Besserung und Sicherung abzusehen, wenn:der Verurteilte wegen einer anderen Tat ausgeliefert […]
