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Rechtsprechung

Die aktuelle Rechtsprechung beeinflusst maßgeblich das Mietrecht, Strafrecht und Immobilienrecht. Als spezialisierte Kanzlei in Leipzig verfolgt buero.malkus Urteile von Amtsgerichten, Landgerichten und dem BGH und bereitet sie praxisnah auf. Unsere Urteilsbesprechungen zeigen, welche Folgen Entscheidungen für Mieter, Vermieter, Unternehmen und Beschuldigte haben – in Leipzig ebenso wie bundesweit. So bleiben Sie über die relevante Rechtsprechung stets auf dem Laufenden

Klare rechtliche Linie: AG Duisburg-Ruhrort setzt Maßstäbe bei Zugang von Betriebskostenabrechnungen

Klare rechtliche Linie: AG Duisburg-Ruhrort setzt Maßstäbe bei Zugang von Betriebskostenabrechnungen

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In einem vergangenen Rechtsstreit (AG Duisburg-Ruhrort, Az. 9 C 281/01 A) ging es um die Nachzahlung von Heizkosten und Betriebskosten. Die Klage wurde unter Berücksichtigung der Einzelfallumstände entschieden.Ergebnis des Urteils:Das Amtsgericht Duisburg-Ruhrort urteilte eindeutig: Bestreitet der Mieter den Zugang der Abrechnung und leistet in der Folgezeit weder Nachzahlungen noch erhöhte Betriebskostenvorauszahlungen, ist eine erneute Erteilung […]

Die Kosten des Betriebs des Personen- oder Lastenaufzugs, § 2 Nr. 7 BetrKV

Die Kosten des Betriebs des Personen- oder Lastenaufzugs, § 2 Nr. 7 BetrKV

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Der Betrieb eines Aufzugs in Mietobjekten wirft diverse Kosten auf, die laut § 2 Nr. 7 der Betriebskostenverordnung (BetrKV) auf die Mieter umgelegt werden können. Hier sind die Hauptpunkte im Überblick:1. Betriebsstromkosten: Die Ausgaben für den Stromverbrauch des Aufzugs sollten idealerweise über einen eigenen Zähler erfasst werden. Ist dies nicht möglich, erfolgt eine faire Schätzung, […]

Nachträgliche Mietzahlungen: Chancen für Mieter bei ordentlichen Kündigungen

Nachträgliche Mietzahlungen: Chancen für Mieter bei ordentlichen Kündigungen

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Im Mietrecht stehen Vermieter und Mieter oft vor komplexen rechtlichen Fragen, insbesondere wenn es um Kündigungen aufgrund von Zahlungsverzug geht. Eine wegweisende Entscheidung des Oberlandesgerichts Stuttgart aus dem Jahr 1991 (OLG Stuttgart, 11.06.1991 – 8 RE-Miet 1/91) wirft Licht auf die Rechtslage und verdeutlicht die Bedeutung einer differenzierten Betrachtung der Sachverhalte.In dem besagten Fall hatte […]

Minderung der Gebrauchstauglichkeit aufgrund von Zugluft – LG Kassel, Urteil vom 30.07.1987 – 1 S 274/84

Minderung der Gebrauchstauglichkeit aufgrund von Zugluft – LG Kassel, Urteil vom 30.07.1987 – 1 S 274/84

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Das Landgericht Kassel hat in einem wegweisenden Urteil über die Mietminderung aufgrund von Zugluft entschieden. Der Fokus liegt auf den Feststellungen eines Sachverständigen und der damit verbundenen 20%igen Minderung der Gebrauchstauglichkeit. Erfahren Sie mehr über die rechtlichen Aspekte dieses Falls und die Urteilsbegründung des Gerichts.

Bruchteilseigentum an einem Grundstück in der Insolvenzmasse: Einblick und Rechtsfragen

Bruchteilseigentum an einem Grundstück in der Insolvenzmasse: Einblick und Rechtsfragen

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Erfahren Sie mehr über die komplexen rechtlichen Aspekte bei der Verwertung von Bruchteilseigentum in Insolvenzverfahren. Unser Artikel beleuchtet die Grenzen des Verwertungsrechts von Insolvenzverwaltern, erläutert die Herausforderungen bei Zwangsversteigerungen von Grundstücksanteilen und gibt Einblicke in die geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Eine wichtige Lektüre für Insolvenzpraktiker und Interessierte am Schnittpunkt von Immobilienrecht und Insolvenzrecht

Direktzahlung an Vermieter: Warum das Jobcenter nicht in die Rolle des Mieters schlüpft

Direktzahlung an Vermieter: Warum das Jobcenter nicht in die Rolle des Mieters schlüpft

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Erfahren Sie, warum das Bundesgerichtshof (BGH) entschieden hat, dass das Jobcenter, selbst bei Direktzahlung an den Vermieter, nicht als Erfüllungsgehilfe des Mieters anzusehen ist. Die hoheitliche Tätigkeit des Jobcenters steht im Fokus dieser wegweisenden Entscheidung. Wir bringen Klarheit in die rechtliche Einordnung und beleuchten die Konsequenzen für Mietverhältnisse.

Die Macht der Details: BGH-Entscheidung zum Mietrückstand und die Rolle des Jobcenters

Die Macht der Details: BGH-Entscheidung zum Mietrückstand und die Rolle des Jobcenters

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n der Welt des Mietrechts verbirgt sich oft in den Details die entscheidende Wirkung. Ein Blick auf den Hinweisbeschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 17. Februar 2015 – VIII ZR 236/14 enthüllt die subtile Balance zwischen Gesetzen und außergewöhnlichen Umständen. In unserem neuesten Blogbeitrag werfen wir einen genaueren Blick auf die Entscheidung des BGH und beleuchten, wie ein unverschuldeter Tatsachenirrtum den Ausgleich von Mietrückständen beeinflussen kann.

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