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Wohnprojekte

Wohnprojekte umfassen gemeinschaftlich organisierte Formen des Wohnens, bei denen mehrere Parteien Planung, Finanzierung und Nutzung von Immobilien kooperativ gestalten. Hierzu zählen insbesondere Baugruppen, Genossenschaften, Mehrgenerationenhäuser sowie gemeinschaftliche Eigentumsmodelle.
Aus rechtlicher Sicht werfen Wohnprojekte eine Vielzahl komplexer Fragestellungen auf – von der Vertragsgestaltung (z. B. Gesellschaftsverträge, Teilungserklärungen, Bauträgerverträge) über Fragen des Immobilien- und Baurechts bis hin zu Finanzierung, Haftung und interner Organisation der Beteiligten.

„Scheingeschäftsführer“ in der GmbH – Wie weit reicht der Unterlassungsanspruch der Gesellschaft?

„Scheingeschäftsführer“ in der GmbH – Wie weit reicht der Unterlassungsanspruch der Gesellschaft?

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Wer in der GmbH zur Gesellschafterversammlung einlädt, ist keine bloße Formalie. Das OLG Saarbrücken (Urt. v. 09.05.2006 – 4 U 338/05-155) hat entschieden: Wird eine Versammlung von einem Nichtbefugten einberufen, sind die dort gefassten Beschlüsse grundsätzlich nichtig. Zugleich kann die Gesellschaft sich im Eilverfahren gegen „Scheingeschäftsführer“ mit einem Unterlassungsanspruch aus §§ 823 Abs. 1, 1004 BGB analog wehren.

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