§ 242 BGB Archive - buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei in Leipzig

§ 242 BGB

Der § 242 BGB („Leistung nach Treu und Glauben“) ist eine der wichtigsten Generalklauseln im deutschen Zivilrecht. Er verpflichtet Vertragsparteien dazu, ihre Rechte und Pflichten nach Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte auszuüben. Damit spielt § 242 BGB in nahezu allen Bereichen eine Rolle – vom Mietrecht über das Immobilienrecht bis hin zum allgemeinen Vertragsrecht. Die Kanzlei buero.malkus in Leipzig erklärt die Bedeutung dieser Vorschrift, bespricht aktuelle Rechtsprechung und vertritt Mandanten bei der Durchsetzung und Abwehr von Ansprüchen nach § 242 BGB – in Leipzig und bundesweit.

04/11/2024

Anpassung von Vorauszahlungen im Gewerbemietrecht: Schriftformgebot und rechtliche Hürden

Miete und Pacht, Wohnungseigentum (WEG), Zivilrecht § 242 BGB, Leipzig, Mietrecht, Rechtsanwalt Leipzig

Im Gewerbemietrecht spielt das Schriftformgebot eine entscheidende Rolle, insbesondere bei der Anpassung von Vorauszahlungen für Betriebs- und Nebenkosten. Gemäß §§ 578, 550 BGB sind hier klare Regelungen zu beachten. Eine Anhebung der Vorauszahlungen stellt eine wesentliche Vertragsänderung dar, bei der das Gebot der Rechtssicherheit nicht außer Acht gelassen werden darf. Konkludente Zustimmung und vorzeitige Kündigung werden ebenso beleuchtet wie die Treu und Glauben-Regelung. Entdecken Sie die Hürden und Möglichkeiten im Gewerbemietrecht sowie die rechtlichen Aspekte der Schriftform – für Vermieter und Mieter gleichermaßen wichtig.

01/07/2024

Pflichten des Untermieters bei Modernisierungsmaßnahmen: Rechte und Herausforderungen

Miete und Pacht, Wohnungseigentum (WEG), Zivilrecht § 242 BGB, Mietrecht, Rechtsanwalt Leipzig, Untervermietung

Auch Untermieter sind zur Duldung von Modernisierungsmaßnahmen verpflichtet, obwohl der Vermieter keinen direkten vertraglichen Anspruch gegen sie hat. Der Vermieter muss sich an den Hauptmieter wenden, der dann die Verpflichtung hat, den Untermieter zur Duldung zu veranlassen. Die rechtliche Grundlage dafür findet sich in den §§ 555a ff. BGB, die auch die Härtegründe regeln. Untermieter können jedoch nur bedingt auf Härtefälle pochen, da ihre Rechte aus dem Hauptmietvertrag abgeleitet werden. Besondere Härten können allenfalls nach § 242 BGB berücksichtigt werden, wobei hier eine sorgfältige Abwägung der Interessen notwendig ist.