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Rechtsanwalt Leipzig

Rechtsanwalt Leipzig – bei buero.malkus finden Sie rechtliche -Expertise in Mietrecht, WEG- & Immobilienrecht sowie Strafverteidigung. Durch den Standort am Justizzentrum Leipzig sind Amtsgericht und Staatsanwaltschaft schnell erreichbar, Besprechungen vor Ort oder per Video sind kurzfristig möglich. Hier lesen Sie aktuelle Beiträge mit Leipzig-Bezug, Rechtsprechung und Praxistipps. Rechtsanwalt Leipzig – engagiert, klar, nah.

Datenlöschung nach Abschluss eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens

Datenlöschung nach Abschluss eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens

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Ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren kann enden, ohne dass es zu einer Anklage oder Verurteilung kommt. Dennoch bleiben häufig personenbezogene Daten gespeichert – von erkennungsdienstlichen Unterlagen über Akten bis hin zu Registereinträgen. Der Beitrag zeigt, welche Datenspeicherungen rechtlich zulässig sind, wo Löschungs- oder Vernichtungsansprüche bestehen können und welche Rolle die fortschreitende Digitalisierung der Strafjustiz künftig spielen wird.

BGH: Mietspiegel genügt regelmäßig – kein Automatismus für Sachverständigengutachten

BGH: Mietspiegel genügt regelmäßig – kein Automatismus für Sachverständigengutachten

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Mit Beschluss vom 25. Oktober 2022 (BGH, Beschluss vom 25.10.2022 – VIII ZR 223/21) hat der Bundesgerichtshof seine bisherige Rechtsprechung zur Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete im Mieterhöhungsprozess weiter präzisiert und zugleich deutlich gemacht, dass Sachverständigengutachten kein Regelfall sind. Vielmehr können Gerichte die ortsübliche Vergleichsmiete auf Grundlage eines (einfachen) Mietspiegels eigenständig ermitteln, sofern dieser eine hinreichende […]

Pflicht des Vermieters zur Mitteilung einer ladungsfähigen Vermieteranschrift

Pflicht des Vermieters zur Mitteilung einer ladungsfähigen Vermieteranschrift

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Im Mietrecht ist eine ordnungsgemäße Kommunikation zwischen den Vertragsparteien von zentraler Bedeutung. Dazu gehört auch die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen Mieter Anspruch auf Mitteilung der ladungsfähigen Vermieteranschrift des Vermieters haben – insbesondere dann, wenn der Vermieter ausschließlich durch eine Hausverwaltung auftritt.Die Rechtsprechung hat diese Frage eindeutig beantwortet.Rechtliche Bedeutung der ladungsfähigen AnschriftDie ladungsfähige Vermieteranschrift  […]

Mietminderung bei Abfall der Heiztemperatur – wann Mieter die Miete kürzen dürfen

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Eine unzureichende Beheizung der Wohnung stellt insbesondere in der Heizperiode einen erheblichen Mangel dar. Sinkt die Raumtemperatur unter das geschuldete Maß, ist die Gebrauchstauglichkeit der Wohnung beeinträchtigt. In solchen Fällen kommt eine Mietminderung nach § 536 BGB in Betracht – unabhängig davon, ob den Vermieter ein Verschulden trifft. Welche Temperaturen müssen erreicht werden? Zwar enthält […]

Die falsche Verdächtigung – objektiver Tatbestand verständlich erklärt

Die falsche Verdächtigung – objektiver Tatbestand verständlich erklärt

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Die falsche Verdächtigung nach § 164 StGB liegt vor, wenn jemand bewusst einen anderen zu Unrecht einer Straftat oder Dienstpflichtverletzung beschuldigt. Für Betroffene können dadurch Ermittlungen, berufliche Nachteile und erhebliche persönliche Belastungen entstehen. Nicht jede falsche Aussage ist jedoch strafbar – entscheidend sind die objektive Unwahrheit und die Absicht, staatliche Maßnahmen auszulösen. Als Strafverteidiger in Leipzig unterstütze ich Mandanten sowohl bei der Abwehr falscher Vorwürfe als auch bei der rechtlichen Durchsetzung ihrer Rechte

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